Besorgnis über Hmong-Rückführungen nach Laos

Genf – Das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) drückt seine tiefe Besorgnis darüber aus, dass die thailändische Regierung die zwangsweise Rückkehr von Lao-Hmong-Flüchtlingen nach Laos eingeleitet hat. Entgegen internationaler Schutzvereinbarungen wurden die ersten 4.000 Flüchtlinge am Montag Morgen auf den Transport vorbereitet. UNHCR wurde der Zugang zu den Flüchtlingen weiter verweigert.

"Ich rufe die thailändische Regierung auf, die erzwungene Rückführung der Hmong-Flüchtlinge sofort zu stoppen, da einige von ihnen unter internationale Schutzbestimmungen fallen", so UN-Flüchtlingskommissar António Guterres in Genf.

Nach Auskunft der thailändischen Behörden sollen der ersten Gruppe in den kommenden Tagen weitere folgen; darunter zunächst 158 anerkannte Flüchtlinge, die in der Haftanstalt von Nong Kai interniert sind. UNHCR wurde der Zugang zu den Flüchtlingen weiter verweigert.

Bereits am Donnerstag bat Guterres die thailändische Regierung, die Rückführung der Hmong-Flüchtlinge nicht wie geplant fortzusetzen und das Prinzip von Non-Refoulement als zentrale Aussage der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) zu achten. Demnach dürfen Flüchtlinge nicht in ein Land oder Gebiet zurückgeführt werden, in den ihnen Gefahr und Verfolgung drohen. Das gefährde "nicht nur die Schutzbedürfnisse der Flüchtlinge, sondern setzt auch ein falsches internationales Signal", so Guterres.

UNHCR fordert die Einhaltung und Berücksichtigung individueller Prüfungen der Schutzbedürfnisse; ebenso die Transparenz eines solchen Verfahrens. Zudem betont UNHCR, dass niemand gegen seinen Willen nach Laos zurückgeführt werden dürfe.

Die kommende Gruppe umfasst 158 von UNHCR anerkannte Flüchtlinge. Die thailändische Regierung hat auf die von UNHCR befürwortete Neuansiedlung in einem Drittland (Resettlement) nicht reagiert. Nachdem die Betroffenen bereits drei Jahre auf eine Entscheidung warten mussten, bietet UNHCR weiter an, zwischen Thailand und Laos zu vermitteln, um eine Neuansiedlung für die Menschen möglich zu machen.

Bis dahin soll Thailand das Refoulement-Verbot achten und auf die erzwungene Rückführung der Flüchtlinge verzichten.