Irak: Sicherheitslage weiterhin prekär

Bagdad - Durch die jüngsten Bombenattentate und die andauernde Gewalt im Irak wurden in dieser Woche abermals hunderte Menschen getötet oder verletzt. Sie zeigen auf äußerst bedrückende Weise, dass die Sicherheitslage im Land weiterhin prekär bleibt - trotz aller Bemühungen der Regierung. UNHCR erneuert deshalb seine Irak-Richtlinien von April 2009 und ruft Aufnahmestaaten dazu auf, vor allem von zwangsweisen Rückführungen in die Gouvernate Bagdad, Ninewa, Salah al Din, Diyala und Tameem (Kirkuk) abzusehen.
 
Es gilt weiterhin die Aussage, dass angesichts schwerer Menschenrechtsverletzungen und andauerender Sicherheits-Zwischenfälle im Irak, vor allem aber in den Zentral-Gouvernaten, irakische Asylsuchende von dort weiterhin international schutzbedürftig sind. UNHCR wendet sich deshalb gegen Abschiebungen in den Irak von Personen, die aus dem Zentralirak stammen, solange es es keine substanzielle Verbesserung der Sicherheits und Menschenrechtssitaution im Lande gibt.
 
Mit Blick auf irakische Staatsangehörige aus den drei nördlichen Gouvernaten sowie aus dem Süden des Landes bleibt UNHCR bei seiner Haltung, dass sehr sorgfältig im Einzelfall geprüft werden muss, inwieweit Schutzbedürfnisse vorhanden sind.