Laos: UNHCR benötigt Zugang zu Hmong-Flüchtlingen

Genf/Vientiane - Nach der zwangsweisen Rückführung der Hmong-Flüchtlinge von Thailand nach Laos steht UNHCR in Verhandlungen mit den laotischen Behörden, um endlich Zugang zu den etwa 4.000 Betroffenen zu bekommen. Entgegen internationaler Schutzvereinbarungen hatte Thailand am 28. Dezember 2009 damit begonnen, die Menschen nach Laos zurückzuführen. UNHCR hat in Laos keine offizielle Vertretung.

Parallel appelliert UNHCR an Thailand, sich an dem Dialog mit Laos nicht länger zu verschließen und sich aktiv einzubringen, um eine dauerhafte Lösung für die Hmong zu finden. Ebenso erbittet UNHCR über den aktuellen Stand der Rückführungen entsprechende Informationen und den Zugang zu den Flüchtlingen zu erhalten.

Auch UN-Flüchtlingskommissar António Guterres hat die thailändische Regierung aufgefordert, die Rückführung der Hmong-Flüchtlinge nicht wie geplant fortzusetzen und das Prinzip von Non-Refoulement als zentrale Aussage der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) zu achten. Demnach dürfen Flüchtlinge nicht in ein Land oder Gebiet zurückgeführt werden, in den ihnen Gefahr und Verfolgung drohen. Das gefährde "nicht nur die Schutzbedürfnisse der Flüchtlinge, sondern setzt auch ein falsches internationales Signal", so Guterres.

UNHCR fordert die Einhaltung und Berücksichtigung individueller Prüfungen der Schutzbedürfnisse; ebenso die Transparenz eines solchen Verfahrens. Zudem betont UNHCR, dass niemand gegen seinen Willen nach Laos zurückgeführt werden dürfe.

Thailands Geschichte ist verknüpft mit einer langen Asyltradition. Dennoch hat der Staat Ende Dezember 2009 und entgegen internationaler Rechtssprechung damit begonnen, 4.000 Hmong-Flüchtlinge aus zwei Lagern nach Laos zurückzuführen. Viele von ihnen saßen seit drei Jahren in Nong Khai in Haft, darunter auch anerkannte Flüchtlinge. UNHCR hat in Laos keine offizielle Vertretung.