UNHCR fordert mehr Möglichkeiten zur Neuansiedlung

Genf - Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) António Guterres fordert mehr Möglichkeiten zur Neuansiedlung in Drittländern von Flüchtlingen aus Erstzufluchtsländern. Guterres sieht großen Handlungsbedarf, um die Kluft zwischen Bedarf und Angebot an entsprechenden Aufnahmeplätzen zu schließen. Nach Schätzungen sind in den nächsten Jahren mehrere hunderttausende Flüchtlinge auf die Neuansiedlung in Drittländer angewiesen. 
 
Guterres hofft, dass sich mehr Staaten dazu bereit erklären, sogenannte Resettlement-Programme für Flüchtlinge einzurichten. Neue Krisen und Konflikte zwingen mehr und mehr Menschen ihre Heimatregionen zu verlassen. Gleichzeitig bleiben alte Konflikte ungelöst. Im letzten Jahr lag die Zahl der freiwilligen Rückkehrer auf dem niedrigsten Stand seit 20 Jahren.     
 
Mehr als 80 Prozent aller Flüchtlinge leben in Entwicklungsländern, viele von ihnen ohne Garantie für einen sicheren Aufenthalt oder Aussicht auf Integration in ihrem Aufnahmeland. Für viele Flüchtlinge ist daher Neuansiedlung und Integration in ein Drittland die einzige Alternative, die als dauerhafte Lösung für sie möglich erscheint. Freiwillige Rückkehr bleibt die bevorzugte Option für die meisten Flüchtlinge, allerdings stehen dieser oftmals anhaltende Konflikte und Furcht vor Verfolgung im Wege.
 
Bislang bietet nur eine kleine Anzahl von Staaten Resettlement-Programme in Zusammenarbeit mit UNHCR an, durch die jährlich ein festgelegtes Kontingent von Flüchtlingen aufgenommen wird. Der weltweite Bedarf ist jedoch weitaus größer. Laut  UNHCR warten 747.000 Flüchtlinge in Erstzufluchtsländern auf die Möglichkeit zur Neuansieldlung in einem Drittland. Für 2011 wird ein Bedarf in Rekordhöhe von 805.000 Plätzen prognostiziert. Die jährlich angebotenen Kontingente weniger Staaten liegen jedoch lediglich bei insgesamt rund 80.000 Plätzen. 
 
Die wachsende Kluft zwischen Angebot und Bedarf bei den Resettlement-Programmen ist das Kernthema der diesjährigen Zusammenkunft von Regierungen, Nichtregierungsorganisationen und UNHCR vom 6.- 8. Juli 2010 in Genf.
 
Dan Eliasson, der Generaldirektor des schwedischen Migrationsausschusses und einer der Vorsitzenden des Treffens ist enttäuscht darüber, dass die europäischen Staaten nicht mehr humanitäre Verantwortung bei der Neuansiedlung von Flüchtlingen übernehmen. Eliasson ist ernsthaft um die Situation der Flüchtlinge in Städten und Camps weltweit besorgt.
 
Mit einem Jahres-Kontingent von 1.900 Plätzen führt Schweden die Liste der 13 europäischen Resettlement-Länder an, darunter Tschechien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Island, Irland, Niederlande, Norwegen, Portugal, Rumänien, Spanien, Schweden und Großbritannien. Im letzten Jahr haben auch Belgien, Deutschland, Italien und Luxemburg kurzfristig Neuansiedlungsprogramme realisiert.
 
Bereits im September 2008 begrüßte UNHCR den Vorschlag der Europäischen Kommission ein gemeinsames EU-Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge einzurichten. Zur Zeit werden rund 90 Prozent derer, die die Möglichkeit zur Neuansiedlung in einem Drittland haben, von den USA, Kanada und Australien aufgenommen.