UNHCR warnt vor dysfunktionalen Asylsystemen

Genf - Die Beigeordnete UN-Flüchtlingskommissarin für Flüchtlingsschutz  Erika Feller warnte am Mittwoch vor den Delegierten des UNHCR-Exekutivkomitees (ExCom), dass es in einigen Staaten noch immer nicht funktionierende Asylsysteme geben würde. "Auch wenn Aufnahmekapazitäten beträchtlich erweitert wurden, mangelt es an ausreichenden Verfahrens- und Schutzstandards, vielleicht um eine abschreckende Wikrung zu erzielen", sagte Feller.
 
Feller bezog sich dabei auf einen Bericht eines europäischen UNHCR-Büros, der die "isolierte Lage der Aufnahmezentren für Asylssuchende, den beschränkten Zugang und die geringe Qualität der staatlichen Hilfs- und Beratungseinrichtungen, das Fehlen einer zeitlichen Begrenzung ders Internierung und die ungenügenden Verfahrensgarantien für die hilfsbedürftigen Gruppen" aufzeigte.
 
Während ihrer jährlichen Rede an die 78 ExCom-Mitgliedsstaaten verwies Feller allerdings auch auf positive Entwicklungen. Weltweit konnten im letzten Jahr 600.000 Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren und mehr als 12.000 Langzeitflüchtlinge wurden in Tansania eingebürgert.
 
Aufgrund der verstärkten Sensibilität gegenüber gefährdeten Bevölkerungsgruppen hat sich der Umgang mit den Herausforderungen sexueller und geschlechstspezifischer Gewalt verbessert, sagte Feller.
 
Dies sei ihre vierte Rede seit 2006 und bedauerlicherweise zeige sich bei den Themenschwerpunkten eine "betrübliche Beständigkeit", sagte Feller. Zudem drücke sie ihre Sorge mit Blick auf zunehmende Inhaftierung von Asylsuchenden aus. Sie verwies auf ein Internierungszentrum in dem 150 Frauen und 50 Kleinkinder in einem Raum untergebracht wurden.
 
Im Laufe dieser Woche finden bei der ExCom-Tagung zahlreiche Veranstaltungen und Diskussionen statt. "Momentan muss die Frage beantwortet werden, ob das Meer noch immer ein "geschützter Raum" (für Flüchtlinge)  ist oder nicht", sagte Feller. Die Seenotrettung habe eine lange Tradtion. Sie zähle zu den grundlegenden Gewissensangelegenheiten und zur internationalen rechtlichen Verantwortlichkeit.
 
Viele Asylsuchende bedienen sich der Hilfe von Schmugglern. Bei ihrer Reise in seeuntauglichen Booten seien sie häufig zusammen mit Migranten. Feller betonte,  dieser Umstand ändere jedoch nichts daran, dass es sich um Flüchtlinge handeln könnte. 
 
"Die Unterscheidung zwischen Flüchtlingen und Migranten spielt für die Rettung keine Rolle, nur die geretteten Leben zählen. Diese Aspekte gilt es zu bedenken, wenn Boote abgedrängt oder zurückgeschickt werden", sagte Feller. 

Eine weitere beunruhigende Tendenz zeige sich bei der stetig wachsenden Zahl unbegleiteter Minderjähriger, die Asyl suchen. "Die Systeme sind oftmals nur auf die Bedürfnisse von Erwachsenen ausgerichtet und dadurch gelangen die Kinder in ungünstige oder sogar schädliche Situationen", sagte sie. "Es ist vollkommen gleichgültig, welchen Status sie innehaben, zuerst müssen Kinder wie Kinder behandelt und ihre Belange genau bestimmt und respektiert werden", sagte Feller.
 
Die Beigeordnete UN-Flüchtlingskommissarin betonte, die Asylbedinungen seien für viele Flüchtlinge eine ähnlich verheerende Erfahrung wie die Umstände, die zu ihrer Flucht beigetragen haben.
 
Sie verwies auf die Zustände in Dadaab, dem weltweit größten Flüchtlingscamp im Nordosten Kenias. Besorgniserregend seien die Überfüllung, die unzureichenden Aufnahme- und Registrierungssysteme, die geringen Gesundheits- und Hygienestandards und ein erhebliches Maß an Unterernährung. 
 
"Unter diesen Umständen fragt man sich doch, was dieses Asyl noch mit echter und sinnvoller menschlicher Sicherheit zu tun hat", sagte Feller. Ein Umdenken sei deshalb dringend erforderlich.