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UNHCR begrüßt EU-Resettlement-Programm

30 März 2012

© UNHCR/R. Brunnert
Derzeit haben lediglich zwölf EU-Mitgliedstaaten ein Resettlement-Programm etabliert.

Genf/Brüssel - UNHCR heißt das gestern von der Europäischen Union beschlossene gemeinsame Resettlement-Programm willkommen und geht davon aus, dass der Beschluss einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer substanzielleren Beteiligung Europas am globalen Resettlement-Programm darstellt.

Insbesondere hofft UNHCR, dass das gemeinsames Resettlement-Programm helfen wird, die Neuansiedlung von Flüchtlingen in der EU insgesamt und in ihren Mitgliedstaaten auszubauen und Lösungen für eine größere Zahl von Flüchtlingen bereitzustellen, die sich in auswegloser Situation befinden.

 

Nur zwölf EU-Staaten siedeln Flüchtlinge neu an

 

Derzeit unterhalten zwölf EU-Mitgliedstaaten ein reguläres Resettlement-Programm und stellen damit gemeinsam nur etwa acht Prozent der weltweit zur Verfügung stehenden  Neuansiedlungs-Plätze.

Wenngleich die Beteiligung an dem künftigen gemeinsamen Programm weiterhin strikt auf Freiwilligkeit beruht, können eine verbesserte Koordination und die Schaffung finanzieller Anreize dazu beitragen, die Gesamtzahl der verfügbaren Plätze in Europa zu erhöhen. Auch gestattet es das Programm den EU-Staaten, im Rahmen vorab vereinbarter Prioritäten bestimmte Bevölkerungsgruppen für die Neuansiedlung auszuwählen - darunter Flüchtlinge aus Afghanistan, der Demokratischen Republik Kongo, Eritrea, Irak, Myanmar und Somalia.

 

Finanzielle Anreize schaffen

 

Das Programm stellt den teilnehmenden EU-Staaten zusätzliche finanzielle Mittel für die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge in den Städten und Gemeinden zur Verfügung – gefördert werden insbesondere diejenigen EU-Mitgliedsstaaten, die sich erstmals zur Einrichtung eines Resettlement-Programms entschließen. Darüber hinaus sieht das Programm eine Ausweitung der Förderung auf Flüchtlinge mit besonderem Schutzbedarf  sowie auf Flüchtlinge aus einer größeren Zahl akuter Krisensituationen vor.

Die Neuansiedlung in Drittstaaten ist in vielen Fällen eine lebensrettende Lösung für besonders verletztliche Flüchtlinge, die in Erstzufluchtsstaaten leben, die nicht in der Lage sind, ihnen ausreichenden Schutz oder eine dauerhafte Lösungen anzubieten.

 

UNHCR benötigt 800.000 Resettlement-Plätze

 

Jedes Jahr werden weltweit etwa 80.000 Flüchtlinge resettled; die meisten von ihnen finden in den USA, Kanada und Australien eine neue Heimat, während Europa lediglich 5.000 Flüchtlinge neu ansiedelt.

 

Das gemeinsame Resettlement- Programm sollte diese Unverhältnismäßigkeit ausgleichen.

 

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