Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) begrüßt die Entscheidung der Innenministerkonferenz (IMK) zur Einführung eines kontinuierlichen Resettlement-Programms für Flüchtlinge in Deutschland.
"Dies ist für Deutschland ein Durchbruch und darüber hinaus ein wichtiges Signal für den europäischen und internationalen Flüchtlingsschutz", so Michael Lindenbauer, der UNHCR-Vertreter für Deutschland und Österreich in einer ersten Reaktion. UNHCR sei darauf vorbereitet, seinen Beitrag für eine rasche und erfolgreiche Umsetzung des Aufnahmeprogramms zu leisten.
Nach Beschluss der IMK sollen in den nächsten drei Jahren 300 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge pro Jahr aus Erstzufluchtsländern dauerhaft aufgenommen werden. Lindenbauer betonte, er sei zuversichtlich, dass sich das Programm in dieser Zeit im Zusammenspiel zwischen UNHCR und deutschen Behörden bewähren werde. "Ich hoffe, die Zahl der Aufnahmeplätze kann spätestens nach drei Jahren dann auch erhöht werden", fügte der UNHCR-Vertreter hinzu.
Weltweit werden von UNHCR in Zusammenarbeit mit verschiedenen Staaten, allen voran die USA, derzeit rund 70.000 Flüchtlinge pro Jahr aus Erstzufluchtsländern in Drittstaaten neuangesiedelt. Die Zahl der bereitgestellten Aufnahmeplätze reicht jedoch nicht aus, um den wachsenden Bedarf an Resettlement-Plätzen zu decken. UNHCR bemüht sich deshalb vor allem auch darum, innerhalb der Europäischen Union mehr Unterstützung für das Resettlement als Instrument der internationalen Flüchtlingspolitik zu gewinnen.
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