United Nations High Commissioner for Refugees

Fragen & Antworten: Genfer Flüchtlingskonvention

Warum ist die Genfer Flüchtlingskonvention wichtig?

Sie ist das erste universell geltende Abkommen, das sich ausschließlich und umfassend Flüchtlingen widmet.

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Was ist der Inhalt der Genfer Flüchtlingskonvention?

Sie definiert, was der Begriff "Flüchtling" bedeutet.

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Was ist das Protokoll von 1967?

Es hebt die im ursprünglichen Abkommen von 1951 festgeschriebenen geographischen und zeitlichen Begrenzungen auf.

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Was ist Schutz?

Eine Regierung ist dafür verantwortlich, die Gesetze des Landes durchzusetzen.

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Wer schützt Flüchtlinge?

Für den Schutz von Flüchtlingen sind in erster Linie die Regierungen der Aufnahmeländer verantwortlich.

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Ist die Genfer Flüchtlingskonvention im neuen Jahrtausend noch aktuell?

Ja.

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Soll das Abkommen Migrationsbewegungen steuern?

Nein.

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Worin unterscheiden sich Flüchtlinge von Migranten?

Ein Migrant verlässt seine Heimat üblicherweise freiwillig, um seine Lebensbedingungen zu verbessern.

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Findet die Genfer Flüchtlingskonvention Anwendung auf Binnenvertriebene?

Nicht ausdrücklich.

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Kann die Konvention Flüchtlingsprobleme lösen?

Menschen werden individuell oder im Rahmen eines Massenexodus zu Flüchtlingen, aufgrund politischer, religiöser, militärischer und anderer Ursachen in ihrer Heimat.

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Welche Pflichten hat ein Flüchtling?


Flüchtlinge müssen die Gesetze und Bestimmungen des Asyllandes respektieren.

Ist ein Signaturstaat der Genfer Flüchtlingskonvention verpflichtet, allen Flüchtlingen auf Dauer Asyl zu gewähren?

Die Genfer Flüchtlingskonvention bietet keinen automatischen oder dauerhaften Schutz.

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Können Länder, die nicht Vertragsstaaten der Konvention sind, Asylsuchenden die Einreise verweigern?

Das Prinzip des Non-Refoulement - des Verbots der erzwungenen Rückkehr in ein Land, in denen einer Person Verfolgung droht - ist ein Teil des Völkergewohnheitsrechts und somit für jeden Staat bindend.

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Auf welche Personen findet die Genfer Flüchtlingskonvention keine Anwendung?

Auf Personen, die Verbrechen gegen den Frieden oder ein Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder schwere nicht-politische Verbrechen außerhalb des Zufluchtslandes begangen haben.

Wer oder was ist ein "Urheber von Verfolgung"?

Die Formulierung bezieht sich auf Personen sowie auf Regierungen, Rebellen oder andere Gruppen, die Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat zwingen.

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Kann ein Soldat ein Flüchtling sein?

Nur Zivilisten sind Flüchtlinge. Ehemalige Soldaten können den Flüchtlingsstatus erhalten. Wer vom Asylland aus bewaffnete Aktionen gegen sein Herkunftsland fortsetzt, kann nicht als Flüchtling gelten.

Was ist vorübergehender Schutz?

Vorübergehender Schutz ist eine Maßnahme, mit der eine Reihe von Staaten auf einen Massenexodus wie Anfang der neunziger Jahre im ehemaligen Jugoslawien und später im Kosovo reagieren.

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Werden manche Länder wie die europäischen Staaten von Asylsuchenden "überflutet"?

Auf der ganzen Welt und auch in einigen Ländern Europas gibt es die Vorstellung, dass sie von Asylsuchenden "überflutet" werden.

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Werden allein durch den Beitritt zur Genfer Flüchtlingskonvention immer mehr Asylsuchende angezogen?

Nein.

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Beeinträchtigt der Beitritt die staatliche Souveränität?

Staatliche Souveränität ist nie absolut.

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Wie kann einer Regierung oder einer Gesellschaft, die solche Befürchtungen hegt, der Beitritt vermittelt werden?

Manche Bedenken beruhen auf einer Fehlinterpretation oder einem Missverständnis.

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Kann irgendein Land als "sicher" erklärt werden, weil es niemals Herkunftsland von Flüchtlingen sein kann?

Nein.

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