United Nations High Commissioner for Refugees

Fragen & Antworten: Resettlement

Wie werden Flüchtlinge für Resettlement-Programme ausgewählt?

UNHCR orientiert sich bei der individuellen Entscheidung über die Aufnahme einer Person in ein Resettlement-Programm neben der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft vor allem an den besonderen Schutzbedürfnissen der Betroffenen. 

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Warum engagiert sich UNHCR für Resettlement?

Für Flüchtlinge, die wegen fortbestehender Verfolgungsrisiken oder wegen ihrer persönlichen Disposition auf absehbare Zeit nicht in ihre Herkunftsländer zurückkehren können, die aber gleichzeitig auch keine Perspektive auf dauerhaften Verbleib in den Staaten haben, in denen sie zunächst Zuflucht gefunden haben, weil dort ihr Leben, ihre Freiheit, ihre Sicherheit, ihre Gesundheit oder andere fundamentale Menschenrechte gefährdet bzw. nicht gewährleistet sind, ist Resettlement die einzig verbleibende Lösung. 

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Haben Flüchtlinge das Recht, die Neuansiedlung in einem bestimmten Land zu beantragen?

Normalerweise nicht. Flüchtlinge können jedoch zur Familienzusammenführung die Aufnahme in Ländern beantragen, in denen nahe Verwandte leben.

Welche Länder beteiligen sich an Resettlementprogrammen?

Obwohl die internationalen und regionalen Vertragswerke zum internationalen Flüchtlingsschutz keinerlei explizite Verpflichtung der einzelnen Staaten vorsehen, Flüchtlinge im Rahmen von Resettlement-Programmen aufzunehmen, erkennen weltweit immer mehr Länder die Bedeutung von Resettlement als wirksames Instrument der internationalen Flüchtlingspolitik an. 

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Wie viele Aufnahmeplätze stehen jährlich für resettlementbedürftige Flüchtlinge zur Verfügung?

Weltweit stehen gegenwärtig Aufnahmeplätze für rund 80.000 Flüchtlinge zur Verfügung.

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Warum werden von UNHCR nicht immer die zur Verfügung stehenden Quoten ausgeschöpft?

Regierungen sind nicht immer bereit, ihre Quoten an die sich rasch ändernde Lage anzupassen, und legen diese entsprechend den Forderungen einheimischer Interessengruppen nach bestimmten Nationalitäten fest.

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Wer entscheidet, welche Flüchtlinge im Rahmen von Resettlement neu angesiedelt werden?

Bei den komplexen Resettlement-Prozessen sind neben UNHCR und den Aufnahmestaaten auch NGOs und andere im Flüchtlingsbereich tätige Akteure eingebunden.

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Welche Maßnahmen trifft UNHCR, um ein transparentes und faires Auswahlverfahren zu gewährleisten und Missbrauch und Korruption vorzubeugen?

Im Interesse der Nachvollziehbarkeit individueller Resettlement-Vorschläge und zur Vermeidung von Missbrauch und Korruption im Rahmen des Auswahlverfahrens hat UNHCR Standards für das Auswahl- und Übermittlungsverfahren entwickelt, die beispielsweise einen arbeitsteiligen Auswahl- und Kontrollprozess, umfassende Dokumentations-, Berichts- und Begründungspflichten sowie verschiedene Formerfordernisse während des Verfahrens vorsehen.

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Gibt es einen größeren Nutzen der Resettlement-Programme, oder profitieren davon "nur" die dafür ausgewählten Flüchtlinge?

Obwohl die Neuansiedlung in einem aufnahmebereiten Drittstaat unter Berücksichtigung bestimmter Kriterien im Prinzip nur in einer relativ kleinen Zahl von Betroffenen direkt hilft, leistet Resettlement einen neben der Stärkung und Durchsetzung eines effektiven Schutzes einzelner Flüchtlinge und der Schaffung individueller dauerhafter Lösungen zugleich einen entscheidenden – vor allem qualitativen – Beitrag zu internationaler Solidarität und Lastenteilung.

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Welchen Status, welche Rechte und welche Möglichkeiten sollten den im Rahmen von Resettlement aufgenommenen Flüchtlingen nach ihrer Ankunft gewährt werden?

UNHCR schlägt grundsätzlich nur Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention für Resettlement vor.

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Worin bestehen für UNHCR und für die beteiligten Aufnahmestaaten die Vorteile eines systematischen Resettlement-Verfahrens?

Zum einen schafft die Einrichtung systematischer Programme und die Ankündigung jährlicher oder mehrjähriger Aufnahmequoten sowohl für UNHCR als auch für die Aufnahmestaaten Planungssicherheit.

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URL: www.unhcr.de/questions-und-answers/resettlement.html?L=0%3D%5C%5C%5C%5C%22%20and%207%3D16--%25
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