Fragen & Antworten: Resettlement

Dazu zählen zum Beispiel Folteropfer und traumatisierte Flüchtlinge, Personen mit besonderen rechtlichen oder physischen Schutzbedürfnissen, kranke Personen, deren Behandlung im Erstzufluchtsstaat nicht gewährleistet ist, Frauen, die in den Erstzufluchtsstaaten häufig besonderen Risiken ausgesetzt sind, insbesondere wenn sie allein stehend oder allein erziehend sind, Minderjährige oder ältere Flüchtlinge sowie Personen, die bereits Familienangehörige in den Resettlement-Staaten haben.
Resettlement kann auch in solchen Fallen erforderlich werden wenn aufgrund der konkreten Ausgestaltung des Flüchtlingsschutzsystems im Erstzufluchtsstaat keinerlei Perspektive auf eine dauerhafte Eingliederung in die Gesellschaft des Erstaufnahmestaates hat. Dies trifft insbesondere auf Flüchtlinge in so genannten „lang andauernden Flüchtlingssituationen“ zu, beispielsweise sudanesische und somalische Flüchtlinge in der Demokratischen
Republik Kongo, in Kenia und Uganda, palästinensische Flüchtlinge in Ägypten, burmesische Flüchtlinge in Thailand und Malaysia, bhutanesische Flüchtlinge in Nepal oder liberianische Flüchtlinge in der Elfenbeinküste und in Guinea.

Resettlement kommt aber auch abgesehen von der Linderung von Einzelschicksalen strategische Bedeutung zu, da es Wege zur internationalen Lasten- und Verantwortungsteilung im Bereich des Flüchtlingsschutzes und kann dadurch maßgeblich zur Stärkung der Schutzkapazitäten und zur Aufrechterhaltung der Aufnahmebereitschaft in Erstzufluchtsstaaten leisten. Durch einen wohlüberlegten, gezielten Einsatz kann Resettlement somit auch die Situation von Personen verbessern helfen, die selbst nicht neu angesiedelt werden können. Schließlich kann Resettlement einen Beitrag zur Abschwächung der Risiken leisten, die aus der unkontrollierten Migration erwachsen.

So haben neben den klassischen Resettlement-Staaten (Australien, Dänemark, Finnland, Kanada, Neuseeland, die Niederlande, Norwegen, Schweden und die USA) in jüngster Zeit eine ganze Reihe weiterer Staaten innerhalb und außerhalb Europas Resettlement-Programme eingeführt. Zu diesen gehören Argentinien, Australien, Belgien, Brasilien, Bulgarien, Chile, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Irland, Island, Japan, Kanada, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Paraguay, Portugal, Rumänien, Schweden, Spanien, Tschechien, die USA und Uruguay. Andere Staaten prüfen von Fall zu Fall Anfragen von UNHCR, meist im Zusammenhang mit Familienzusammenführung oder bei engen kulturellen Bindungen.

Die Zahl derer, die aber dringend auf Neuansiedlung warten, schätzt UNHCR auf 780.000 in den kommenden drei bis fünf Jahren. Für 2012 werden 172.000 Resettlement-Plätze benötigt. Mit Blick auf den strategischen Nutzen von Resettlement insbesondere bei der Lösung lang anhaltender Flüchtlingssituationen bemüht sich UNHCR darum, die Zahl der Resettlement-Aufnahmestaaten und damit vor allem die Zahl der fest zugesagten Aufnahmeplätze weiter zu erhöhen.

Aufnahmeländer lehnen manchmal auch Anträge ab, wenn Familien dringende medizinische Probleme haben, die dem Staat zusätzliche Kosten verursachen könnten, oder wenn Personen möglicherweise Schwierigkeiten haben könnten, sich zügig zu integrieren. Einige Länder sind zwar gewillt, auch "schwierige" Fälle aufzunehmen, doch ziehen die meisten in der Regel gut ausgebildete Flüchtlinge mit starker familiärer und kultureller Bindung und intakter Familienstruktur vor, die sich voraussichtlich schnell integrieren. Diese Kriterien können nicht immer von den Flüchtlingen erfüllt werden, die dringend Schutz benötigen und für die UNHCR ein Aufnahmeland sucht. Der globale Kampf gegen den Terrorismus, restriktivere Einwanderungsbestimmungen vieler Länder, aber auch die Wirtschaftskrise haben zuletzt die Neuansiedlung von Flüchtlingen erschwert.

Mit den Aufnahmestaaten vereinbart UNHCR zeitliche, geografische und politische Prioritäten. Gleichzeitige identifiziert UNHCR bei den Staaten Potenziale, die sich besonders für die Bedürfnisse von gewissen Flüchtlingen oder Flüchtlingsgruppen eignen. Grundsätzlich entscheidet UNHCR – oft in Zusammenarbeit mit anderen humanitären Organisationen - über den im Einzelfall am besten geeigneten Aufnahmestaat und schlägt diesem den betreffenden Flüchtling, der dem Resettlement zugestimmt hat, vor. In den meisten Staaten, in denen größere Resettlement-Operationen durchgeführt werden, verfügt UNHCR aufgrund seiner operativen Tätigkeit zum Wohl der dort lebenden Flüchtlinge über umfassende Informationen zur Situation und zu den spezifischen Bedürfnisse einzelner Flüchtlinge, welche die Grundlage für die Auswahlentscheidungen bilden. Dabei fließen auch vorhandene Sprachkenntnisse, der kulturelle und ethnische Hintergrund, der Bildungshintergrund, etwaige familiäre Bindungen sowie auch medizinische Betreuungsmöglichkeiten in die Entscheidung ein. Die Letztentscheidungskompetenz, ob ein von UNHCR für Resettlement ausgewählter und vorgeschlagener Flüchtlinge tatsächlich Aufnahme in dem betreffenden Aufnahmestaat findet, verbleibt jedoch grundsätzlich beim Resettlement- Aufnahmestaat. UNHCR fordert aber alle Staaten auf, sich im Rahmen ihrer Auswahlentscheidung an den international anerkannten Auswahlkriterien zu orientieren, die in erster Linie Ausdruck der besonderen Verletzlichkeit der betroffenen Flüchtlinge sind und einen unparteiischen, nicht-diskriminierenden Auswahlprozess gewährleisten.

Darüber hinaus wird dafür Sorge getragen, dass alle für den Resettlement-Prozess relevanten, in Bezug auf einen bestimmten Flüchtling gesammelten und elektronisch gespeicherten Informationen mit einem Schreibschutz versehen werden, um nachträgliche Änderungen und Manipulationen zu verhindern.

So können durch einen gezielten, strategischen Einsatz von Resettlement die Schutzmöglichkeiten in den Erstaufnahmestaaten gestärkt und eine unkontrollierte Weiterwanderung verhindert werden. Die Einrichtung eines fixen Kontingents für die Aufnahme von Flüchtlingen schafft darüber hinaus mehr Planungssicherheit bei der Suche nach Lösungen für Flüchtlinge in langwierigen Vertreibungsszenarien vor allem in Asien und Afrika. Insgesamt können vor diesem Hintergrund von Resettlement mittelbar auch Flüchtlinge profitieren, die selbst nicht für eine Neuansiedlung in Frage kommen.

Im Resettlement-Staat sollte den Betroffenen daher  der Flüchtlingsstatus und alle in der Genfer Flüchtlingskonvention enthaltenen Rechte anerkannter Flüchtlinge zuerkannt werden. Darüber hinaus sollten die aufgenommenen Flüchtlinge einen gesicherten aufenthaltsrechtlichen Status erhalten, der die Möglichkeit einer dauerhaften Aufenthaltsverfestigung und die Perspektive einer späteren Einbürgerung beinhaltet. Aufnahmestaaten sollten im Interesse einer erfolgreichen Integration die Flüchtlinge beim Spracherwerb unterstützen, ihre Qualifikationen und Bildungsabschlüsse anerkennen und sie bei der gesellschaftlichen Eingliederung unterstützen. Überdies sollte ihnen Hilfe und Unterstützung bei der Familienzusammenführung gewährt werden, wenn sich einzelne Familienangehörige fluchtbedingt in anderen Staaten aufhalten.

Dies trägt entscheidend zur Verbesserung der Möglichkeiten bei, Resettlement strategisch als Instrument zur Lösung lang andauernder Flüchtlingssituationen einzusetzen. Überdies ermöglicht die Einrichtung eines systematischen Programms mit entsprechenden Aufnahmequoten den Aufnahmestaaten ebenfalls eine realistischere und transparentere Planung und finanzielle Kalkulation entsprechender Aufnahmeprogramme. Die Schaffung eines institutionalisierten Resettlement-Programms mit entsprechenden rechtlichen Rahmenregelungen und die Einrichtung entsprechender Verwaltungsstrukturen ermöglicht überdies im Einzelfall schnellere und weniger bürokratische Auswahlentscheidungen unter Vermeidung langwieriger politischer Vorentscheidungsprozesse. Im Weiteren stärken die im Zusammenhang mit der Einrichtung eines institutionalisierten Resettlement-Systems geschaffenen rechtlichen Rahmenbedingungen nicht nur die Rechtssicherheit unter den Betroffenen, sondern zudem auch die Akzeptanz entsprechender Aufnahmeaktionen in der Öffentlichkeit. Schließlich drückt die Einrichtung eines systematischen Resettlement-Systems die grundsätzliche Anerkennung von Resettlement als wirksames Instrument der Flüchtlingspolitik aus. Damit wird der Gedanke der Übernahme von Verantwortung im Bereich des Flüchtlingsschutzes auch nach außen hin dokumentiert; dies kann sich positiv auf die Erhaltung und den Ausbau von Schutzkapazitäten in Erstzufluchtsstaaten auswirken und zugleich weitere Staaten veranlassen, sich ebenfalls systematischer im Bereich Resettlement zu engagieren.