United Nations High Commissioner for Refugees

60 Jahre UNHCR

Flüchtlingsschutz seit 60 Jahren
© UNHCR/K.Gaugler


Am 14. Dezember 2010 wurde das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) 60 Jahre alt. Die Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention, der so genannten Magna Charta des internationalen Flüchtlingsrechts, jährt sich im Juli 2011 ebenfalls zum sechzigsten Mal. Und mit dem 50. Jahrestag der Verabschiedung des internationalen Abkommens zur Verminderung der Staatenlosigkeit und dem 150. Geburtstag von Fridtjof Nansen, dem ersten Flüchtlingskommissar des Völkerbundes, warten im nächsten Jahr zusätzlich wichtige Gedenktage.

Sie stehen allesamt für die Entwicklung des internationalen völkerrechtlichen Schutzes von Flüchtlingen und Staatenlosen. Weltweit gibt es nach der aktuellen UNHCR-Statistik 43,7 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, bewaffneten Konflikten, massiven Menschenrechtsverletzungen und religiös, politisch oder ethnisch motivierter Verfolgung.

Rechtsschutz und dauerhafte Lösungen

Das Kernmandat des UNHCR bezieht sich auf Flüchtlinge, die sich außerhalb ihres Heimatlandes befinden. Hiervon sind die rund fünf Millionen Palästinenser ausgeschlossen, die im Verantwortungsbereich des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) leben. Das Mandat ist eng an die Genfer Flüchtlingskonvention geknüpft, die drei zentrale Elemente bietet: eine völkerrechtlich verbindliche Definition des Flüchtlingsbegriffs, einen Katalog von Rechten und Pflichten eines Flüchtlings in seinem Aufnahmeland sowie das Kernstück des Abkommens, das so genannte "Non-Refoulement Gebot", das es dem Unterzeichnerstaat verbietet, einen Flüchtling in ein Land zurückzuschicken, wo ihm Gefahr für Leib und Leben droht.

Das UNHCR-Mandat ist deshalb zunächst und ursächlich im Rechtsschutz von Flüchtlingen begründet. Gleichzeitig soll die UN-Organisation auch dabei helfen, dauerhafte Lösungen für Flüchtlinge zu erarbeiten. Drei Alternativen stehen dabei zur Wahl: Die freiwillige Rückkehr in das Heimatland - vorausgesetzt, die Bedingungen lassen dies zu -, die Integration in einem Erstasylland oder die Neuansiedlung aus einem Erstzufluchtsland in ein Drittland.

Auch Staatenlosen beistehen

Im Laufe der sechs Jahrzehnte seines Bestehens musste UNHCR seine Aktivitäten aufgrund der konkreten Anforderungen immer weiter ausweiten: Zu den völkerrechtlichen Fragen kam der operative Aspekt humanitärer Arbeit hinzu, um die Grundversorgung von Millionen von Menschen sicherzustellen.

Zudem wurde der UNHCR in vielen Konflikten auch zur federführenden humanitären Organisation zur Unterstützung von Binnenvertriebenen. Angesichts der oft großen Not der Betroffenen eine wichtige Aufgabe. Gleichwohl stellt sie aber die Organisation wegen eines fehlenden klaren internationalen Schutzmandats und der realen Verhältnisse vor Ort vor besonders große Schwierigkeiten.

Kaum bekannt ist in der Weltöffentlichkeit, dass derzeit 12 Millionen Menschen in der Welt leben, die als staatenlos anzusehen sind. Seriösen Schätzungen zufolge könnte ihre Zahl sogar rund dreimal so hoch sein. Über die Staatenlosenkonvention von 1954 hat UNHCR auch die Aufgabe, sich um diese Menschen zu kümmern. 

Angesichts dieser Herausforderungen hat UN-Flüchtlingskommissar Guterres für Ende 2011 zu einer globalen Ministerkonferenz in Genf eingeladen. Sie soll den weltweiten Flüchtlingsschutz durch konkrete Versprechen von Staaten erneut stärken. 60 Jahre nach Gründung des UNHCR und der Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention ist es für den Hohen Flüchtlingskommissar Zeit, einen neuen internationalen Schulterschluss zu finden. Ein Schulterschluss zugunsten jener Menschen, die unschuldig infolge von gewalttätigen Konflikten und Kriegen durch Flucht und Vertreibung zu Schutz- und oftmals auch Staatenlosen wurden.

URL: www.unhcr.de/unhcr/events/60-jahre-unhcr.html?L=0%253D%23c4004
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